Im Rahmen ihrer Sommertour konnte die Abgeordnete Sabine Hartmann-Müller aus dem badischen Rheinfelden unseren Innnenminister Thomas Strobl zu einem Besuch im Wahlkreis der Abgeordneten gewinnen.
Der Wahlkreis umfasst die aneinandergrenzenden Landkreise Waldshut und Lörrach im Süd-westen, direkt an der Grenze zur benachbarten Schweiz. Thema war die (grenzüberschreitende) Zusammenarbeit der lokalen BOS im Bevölkerungs-/Katastrophenschutz, insbesondere auch mit den Schweizer Nachbarn. Wie Minister Strobl anmerkte: Ereignisse machen nicht an den Grenzen halt! Unter diesem Hintergrund fanden sich ca. 30 Vertreter von DLRG, DRK, THW, Polizei, Feuer-wehren und Lokalpolitik im Campusgebäude der Stadt Rheinfelden (Baden) ein. Ein besonderes I-Tüpfelchen stellte die Teilnahme von Vertretern der grenznahen Schweizer Feuerwehren dar. Auch einige interessierte Bürger fanden sich unter den Gästen/Zuhörern.
Nach der Eröffnungsrede der Abgeordneten, sowie Begrüßungsworten durch Oberbürgermeister Klaus Eberhardt, ging Innenminister Strobl auf die (lokalen) Bedürfnisse der Thematik in der Zukunft ein. Insbesondere Ereignisse wie Starkregen (Ahrtal und Bundesland NRW), flächen-deckende Stromausfälle etc. stellen die Einsatzkräfte vor immer neue Herausforderungen.
Inneminister Strobl betonte den enormen Invest von Bund u. Ländern in den Erhalt/Ausbau der Sireneninfrastruktur, nur eines der probaten Warnsysteme im Bevölkerungsschutz.
Großen Anklang fanden auch seine Ankündigung, die Einrichtung eines trinationalen Kompetenz-zentrums zu planen. In einem solchen Zentrum könnten frühzeitig Daten u. Informationen aus allen Ländern im Sinne eines fundierten Lagebildes zusammengeführt werden. Die Zusammenarbeit mit den Nachbarn in Frankreich steht bereits auf sehr stabilen Füssen. Im Frühjahr 2022 hatte sein Ministerium einen neuen deutsch-schweizerischen Polizeivertrag zur Verbesserung der Länder übergreifenden Polizei-/Justizarbeit abgeschlossen.
Thomas Strobl zeigte sich sehr gut informiert über das Miteinander an der südwestlichen Rhein-schiene. Er betonte: Die 3K’s (in Krisen Köpfe kennen), sind eminent wichtig.
Auch wenn man im Europa des 3. Jahrtausend noch an die ein oder andere Grenze stößt, sind pragmatische Ansätze der handelnden Personen gefragt. Das ein oder andere Problem ist sicherlich nicht auf die Schnelle bzw. nur unter Einbindung höchster politischer Stellen (Bundes-ebene) lösbar. Sein Fazit: Nichts ist so gut, als das es nicht noch besser werden könnte.
Den Abschluss des ca. 2-stündigen Anlasses bildete eine Fragerunde der Teilnehmer, die rege genutzt wurde und die vom Innenminister äußerst kompetent beantwortet wurde. Der Vertreter der Schweizer Feuerwehren (Vizekommandant Lukas Dickmann aus Rheinfelden/CH hielt seine Wortmeldung in breitem “Schwyzerdütsch“. Minister Strobel dazu: “Ich habe ca. 90% davon verstanden, den Rest möge mir die lokale Abgeordnete bitte übersetzen“.
Man war sich in dieser Runde einig: Für eine Verbesserung des Systems Bevölkerungs-/Kat.-schutz in der Zukunft muss auch die Bevölkerung (u. a. mit mehr Aufklärung/Eigenvorsorge) ver-stärkt mit in’s Boot genommen werden.
Landrat Dr. Kistler (Waldshut) hielt in diesem Sinne das passende Schlusswort. Ein gemeinsames Foto aller Beteiligten (unser Bild) rundete eine gelungene Veranstaltung ab.
Text: Dietmar Müller (Kdt. Freiw. Feuerwehr Rheinfelden/Baden)
Gruppenfoto mit Vertretern aller teilnehmenden BOS und Innenminister
Vordere Reihe von links. Dezernentin LRA Lörrach (Ordnung/Recht, Fr. Wülbeck
Oberbürgermeister Klaus Eberhardt (Stadt Rheinfelden/Baden)
Bildmitte: Innenminister Strobl/Abgeordnete S. Hartmann-Müller (MdL)
2.Reihe links hinter der gastgebenden Abgeordneten: Landrat Dr. Kistler (LRA-Waldshut)
Bildquelle: Freiw. Feuerwehr Rheinfelden (Baden)